Prioritäten setzen

Ein Plädoyer für Tempo 160 auf den zu schaffenden Radwegen quer durch den Grazer Stadtpark und eine skeptische Betrachtung der „normativen Kraft des Faktischen“ in der heimischen Politik. Von Werner Schandor

„Absteigen! Im Stadtpark ist Fahrradfahren verboten!“ – Manche Menschen fühlen sich penetrant wichtig, wenn sie eine Uniform tragen. Zu diesem Menschenschlag gehören wiederholten Erfahrungen nach auch und vor allem jene uniformierten Herren, die selten aber doch die Grazer Parks durchstreifen. Ihre Uniform erinnert an eine Polizeiuniform, wäre da nicht ein wappenförmiger, großer, grüner Stofffleck am Oberarm, der sie als Parksheriffs ausweist. Zweien dieser Herren radelte ich unlängst am Vormittag im Grazer Stadtpark über den Weg. Da sie erst Gelegenheit hatten, mich auf mein Fehlverhalten hinzuweisen, als die nächste Straße mit Fahrerlaubnis nur noch 5 Meter entfernt war, sahen die beiden von einer verschärften Amtshandlung ab. Es blieb bei der nachgerufenen Ermahnung: „Radfahren ist im Park verboten.“

Aber da war ich schon aus dem Park raus und überlegte mir, dass das Radfahrverbot im Stadtpark vermutlich nur deshalb eingerichtet worden war, damit die Parksheriffs wenigsten ein paar Erfolgserlebnisse am Tag haben, wenn sie gemeingefährliche Radler aus dem Sattel jagen können. Denn abgesehen davon, illegale Parkradler von ihren Vorschriftsübertretungen abzuhalten, scheinen die Uniformträger weder besondere Kompetenzen noch besonders einleuchtende Aufgaben zu haben. Und das erklärt auch, warum sie immer nur tagsüber im Park zu sehen sind, aber zum Beispiel nie in der Dämmerung oder am Abend, wenn sich – für jeden Blinden erkenntlich – die Dealer an den strategischen Kreuzungen im Park positionieren und auf Kunden warten. Klar, die Dealer sind auch ohne Radl unterwegs und hüten sich davor, die Grünflächen unbefugt zu betreten. Das heißt, sie können, weil sie gegen keine der wichtigen Parkordnungen verstoßen, ihren Geschäften unbehelligt nachgehen. Aber so ist das halt in Graz und überhaupt im Leben: Man muss Prioritäten setzen.

Und wenn man zum Beispiel die Wahl hat, entweder das Radfahren im Park zu verbieten oder das Tempo auf den Autobahnen zu erhöhen, damit die Unfallopfer nach einem Crash auch wirklich Matsch sind, dann entscheidet man sich halt für die Tempoerhöhung, weil „ohnehin jeder 160 auf der Autobahn fährt“, wie der zuständige (oder sagt man: daneben stehende?) Minister sinngemäß behauptete. Der BZÖ-Minister kann sich vermutlich gar nicht vorstellen, dass es in Österreich noch Leute gibt, die Autos haben, die bergab bei 125 km/h definitiv ihr Letztes geben. Heutzutage, wo jeder einen 180 PS-Offroader durch die Wohngebiete kutschiert, um in der Tempo 30-Zone einen besseren Überblick zu behalten, sind solche motorschwachen Vehikel offenbar eine Anachronie der Sonderkategorie. Der nächste glorreiche Vorstoß aus dem Infrastrukturministerium wird wahrscheinlich sein, nur noch jenen Gefährten mit 150 PS aufwärts das Autobahnpickerl zu gewähren, die Tempo 160 schon im Rückwärtsgang schaffen. Aber ich schweife ab. Schnell zurückgeschweift!

Ein ehemaliger Verteidigungsminister der ÖVP, Robert Lichal, prägte in den 80er-Jahren die schöne Formel von der „normativen Kraft des Faktischen“. Damals, ca. 1986, ging es um die Entscheidung, die neu angeschafften Abfangjäger des Bundesheeres am Militärflughafen Thalerhof und in Zeltweg zu stationieren. Die Steirer wollten nicht, der Minister machte einfach. Und so geschah es. Es ist eigentlich seltsam, dass diese normative Kraft sich anno dazumal bei der Stationierung der Draken gut durchgesetzt hat und auch nunmehr bei der probeweisen Einführung der legalen Raserei auf Autobahnen greift, aber dass sie seit mehr als 30 Jahren beim Radfahrverbot im Stadtpark versagt, wo doch dieses Fahrverbot faktisch täglich tausend Mal gebrochen wird. Vermutlich gibt es auch für die normative Kraft Wichtigeres als die Radler im Stadtpark. Zum Beispiel den Wintersplitt auf den Wegen im Stadtpark aufzukehren, damit die Fußgänger im Park nicht länger über die Kieselsteine stolpern müssen. Das ist pünktlich am 21. März passiert, als der letzte Schneehaufen noch gar nicht richtig weggeschmolzen war. Der Park war schon blitzblank von allen Kieseln befreit, während auf den Grazer Durchzugsstraßen der Streusplitt noch unter den Sattelschleppern zu Feinstaub zerbröselte. Man muss eben Prioritäten setzen. Wenn man die Grazer im Frühjahr zu schnell vom Staub entwöhnt, fangen sie erst recht zu husten an. Das ist Tatsache.

Prioritäten haben die wunderbare Eigenschaft, den Blick von wirklich wichtigen Dingen abzulenken. Deshalb werden von der Politik so gerne Prioritäten gesetzt, wobei einige der Politiker dabei richtiggehende Führungskompetenz entwickeln. Als Bildungsministerin Gehrer nicht zuletzt wegen ihrer verkorksten Hochschulpolitik immer stärker ins Visier der Kritik geriet, rief sie eilig einen Arbeitskreis ein, der sich mit der Einrichtung einer „Eliteuniversität“ beschäftigen durfte. Diese „Weltklasseuni“ wurde zur Gretchenfrage der Wettbewerbsfähigkeit Österreichs schlechthin stilisiert, und während sich nun das Parlament also über Eliten in die Haare kriegt, ächzt die breite Masse der weniger elitären Studierenden in Österreich weiterhin angesichts überfüllter Hörsäle, ausgebuchter Seminare und von Deutschen überrannten Studienrichtungen bei gleichzeitig erhöhtem Finanzdruck durch die Studiengebühren. Alles kein Problem, Hauptsache, man kann in Gugging eine Weltklasseeliteuni aus dem Boden stampfen. Dem Kuratorium dieser Uni soll, so war Ende März zu vernehmen, ein Gremium aus Vertretern von Bund und Land NÖ angehören. Smells like Freunderlwirtschaft. Gnädigerweise ließen sich die Politiker nach empörtem Aufschrei breitschlagen, doch auch noch ein paar Wissenschaftler in das Gremium aufzunehmen. Es müssen ja keine – schreckliche Vorstellung! – unabhängigen Köpfe sein!

Ein paar Forschungsanregungen für die Gugginger Weltklasseuni hätte ich schon: 1.) Mich würde zum Beispiel brennend interessieren, wieso Parkwächteruniformen ihre Träger so unendlich wichtig machen; 2.) ob sich die unübersehbaren Analogien zwischen dem Kasperltheater, das in den 1960er- und 70er-Jahren quasi das einzige Kinderprogramm im Fernsehen war, und den gegenwärtigen Debatten der Politiker, die in dieser Zeit aufwuchsen, auch wissenschaftlich belegen lassen; und 3.) wie die Eliteuni dazu beitragen könnte, den Zustand an den österreichischen Unelite-Unis zu verbessern. – Aber diese Fragen genießen vermutlich nicht höchste Priorität.

erschienen in: korso, April 2006

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